Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma balans GmbH, Inh. Dipl.-Ing. Kaprel Demircioglu, Frankfurt am Main, für Geschäfte über das Internet
§ 1 Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen, die die Firma balans GmbH, Inh. Dipl.-Ing. Kaprel Demircioglu (nachstehend „balans“) für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Alle Vereinbarungen, die zwischen balans und dem Kunden getroffen werden, sind unbeschadet deren rechtlicher Wirksamkeit zu Nachweiszwecken in Textform zu dokumentieren.
§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote von balans im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei balans Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet (www.balans-online.de), via Email (info@balans-online.de) oder via Telefon (069 – 13 37 96 68) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu balans passiert hat. balans ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 14 Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Lieferung
Die Rechnungsstellung und Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Für Lieferungen in das Ausland bedarf es individueller Vereinbarungen, die wir nach Rücksprache gerne mit Ihnen zu treffen bereit sind. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Lieferfrist beträgt im allgemeinen 2-3 Werktage ab Zugang der Auftragsbestätigung. Diese Angabe ist unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert – ausgezeichnet ist.
§ 4 Preise
Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten auf www.balans-online.de werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der gem. § 2 verbindlichen Bestellung gültige Fassung.
§ 5 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Firma balans GmbH, Inh. Dipl.-Ing, Kaprel Demircioglu, Bleichstr. 17, 60313 Frankfurt, Email: info@balans-online.de.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
- Der Kunde hat auch bei Rücksendung ohne Originalverpackung ggf. Wertersatz zu leisten. Bitte heben Sie daher die Originalverpackung auf und benutzen Sie die Ware erst, wenn Sie sich entschieden haben, von Ihrem Widerrufsrecht keinen Gebrauch zu machen.
- Ein Widerrufsrecht nach § 5 besteht nicht in den folgenden Fällen:
– bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
– in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB.
§ 6 Zahlung
Zahlung erfolgt durch den Kunden nach Erhalt der Rechnung. Der Kaufpreis ist sofort mit Zugang der Rechnung fällig. Zahlungen sind zu leisten auf das Konto der balans bei der Frankfurter Sparkasse (IBAN: DE41500502010000320473, BIC: HELADEF1822) unter Angabe von Kunden-, und Rechnungs-Nr. Sollten Sie mit Ihrer Zahlung in Verzug geraten, so behält sich balans vor, die gesetzlichen Verzugszinsen zu berechnen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von balans. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von balans nicht zulässig.
§ 8 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern sowie unverzüglich mit balans telefonisch (069-442287) oder auf sonstige Weise (E-Mail/Fax/Post) Kontakt aufzunehmen, damit balans etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann. Verborgene Mängel sind – ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte – unverzüglich nach Entdecken an balans zu melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Vorlieferanten gewahrt werden können.
§ 9 Gewährleistung
Die Ansprüche des Kunden gegen balans bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der bestellten Waren hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen balans.
§ 10 Haftung
- Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet balans lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch balans oder Erfüllungsgehilfen von balans beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Eine vorvertragliche Haftung, die gesetzliche Mängelhaftung sowie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
- Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von balans auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
- Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. balans haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während der Datenübermittlung, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
- Der Kunde ist für eine regelmäßige Daten- und Softwaresicherung selbst verantwortlich. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Reparaturen seiner EDV-Ausrüstung eine Löschung der Festplatte erforderlich sein kann .
§ 11 Datenschutz
Für sämtliche Informationen im Zusammenhang mit dem Umgang mit den Daten der Nutzer verweist balans GmbH auf ihre gesonderte Datenschutzerklärung.
§ 12 Gerichtsstand, geltendes Recht
- Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Frankfurt am Main ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.